Spam in der Schweiz bald verboten

Das revidierte Fernmeldegesetz verbietet es, unaufgeforderte Massenwerbesendungen über E-Mail, SMS oder andere Kanäle zu versenden. Zudem muss bei jeder Nachricht der Absender angegeben werden, sodass die Empfänger weitere Zusendungen abbestellen können. Eine Ausnahme macht das Gesetz bei Werbung an bestehende Kundschaft. Diese soll weiterhin erlaubt sein, sofern der korrekte Absender angegeben ist.

Zusätzlich zum Spam-Verbot sollen auch die Telekom-Gesellschaften in die Pflicht genommen werden. Erfährt ein Anbieter, dass ein Kunde unerlaubte Werbung versendet, so muss dies der Provider sofort unterbinden. Wer also seinen Computer nicht richtig schützt und beispielsweise über einen Trojaner Massenmails versendet, ohne dass er es merkt, muss mit der Deaktivierung seines Internetzugangs rechnen.

In wie weit das neue Gesetz umsetzbar ist bleibt jedoch offen. Denn der grösste Anteil von Spam-Mail kommt aus dem Ausland und ist von daher rechtlich kaum fassbar. Und bei der hohen Anzahl verseuchter Privatrechner dürfte die angedrohte Massnahme ebenfalls schwer umsetzbar sein.